Bulgarien vor der Europawahl

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Vom 22. bis 25. Mai finden Wahlen zum Europäischen Parlament statt, an denen 400 Millionen Menschen in Europa nicht nur entscheiden werden, wer sie in Europa vertreten wird, sondern so auch die Wahl des neuen Präsidenten der Europäischen Kommission beeinflussen werden. Donnerstag begannen die Wahlen in Großbritannien und in den Niederlanden, wo dieser Wochentag in der Regel für die Wahlen benutzt wird. Freitag stimmen in der Tschechischen Republik und in Irland ab, Sonntags alle anderen. Auch in Bulgarien werden am 25. Mai die 17 Vertreter der bulgarischen Interessen im Europäischen Parlament gewählt. Um die Plätze kämpfen 15 Parteien, 6 Koalitionen und 3 parteilose Bewerber. Außer bulgarischen Staatsangehörigen haben sich auch 69 ausländische Staatsangehörige aus anderen EU-Ländern in die Wahllisten eingetragen.Vorraussetzung dafür war, dass sie ihre Teilnahme daran bis zum 14. April beantragt haben mussten. Von der Wahl hängt ab, wie viele Parteien die Barriere von 160.000 Stimmen überspringen, um ins Parlament einzuziehen. Nach Umfragen würde GERB 17% erhalten ,BSP 15% und DPS würde mit 6,2% den stabilen dritten Platz erhalten. Die Stimmen für Parteien , die nicht ins Parlament kommen, werden zwischen den großen Parteien verteilt. Die Zahl der Wähler, die vorraussichtlich an die Urnen treten werden, liegt bei 2,6 Millionen, so eine Statistik der statistischen Agentur “Sova Harris”. Das wären über 45 % der Bevölkerung. Staatsanwaltschaft , Ministerium des Innern und der Nationalen Sicherheitsagentur haben eine Kommision für Wahlen ins Leben gerufen.Ihre Aufgaben bestehen darin, Missbrauch entgegenzuwirken und die Wahlrechte der Bürger zu verteidigen. Bereits vor der Wahl sind zahlreiche Beschwerden über Missbrauch von persönlichen Daten eingereicht worden. Hunderte von Bürgern berichteten zum Beispiel, dass sie überraschend in die Unterschriftslisten einiger Parteien aufgenommen wurden,ohne unterschrieben zu haben. Die nationalistische Partei “Ataka“ hat im Wahlkampf gar Aufnahmen von einer kirchlichen Trauung verwendet, ohne das Einverständnis der Beteiligten einzuholen. Die Familie hat entschieden Anklage gegen Ataka zu erheben. Die Partei gibt die Schuld der Werbeagentur, die den entsprechenden Wahlkampfspot erstellt hat. Ähnliche Probleme gibt es mit einem Teil der Wahlplakate der gleichen Partei. Hier wurde ein Motiv aus einer Automobilwerbung unerlaubt verwendet.
Ebenfalls ohne sein Willen auf Wahlplakaten aufgetaucht ist der bekannte Fußballer Dimitar Berbatov. Sein Gesicht war auf einem Plakatmotiv mit der Wahlzettelnummer der Politischen Partei DPS zu sehen. Die DPS behauptet jedoch, dass sie nichts mit diesem Plakat zu tun haben.
Alle Kandidaten haben eine offene Einladung zur Prüfung ihres intelektuellen Niveaus erhalten, aber nur eine Kandidatin war daran interessiert, aber auch sie hat den Test später abgesagt, weil sie dafür 300 km. von Haskovo nach Sofia reisen musste.
Auf zweiter Position der Wahlliste von DPS steht der berüchtigte Medienmogul Delyan Peevski. Trotz des Wahlkampfes vermeidet er Medienauftritte, verpasste gar den feierlichen Auftakt des Wahlkampfes im Dorf Yablanovo.
Die Europawahlen werden von drei mal soviel überwachenden Personen als üblich kontrolliert.

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