Bulgarische Opposition fordert Rücktritt der Regierung nach Schlappe bei EU-Wahl

Volksversammlung vor EU-flagge

SOFIA (FOCUS/BTVNEWS) Die bulgarischen Regierungsparteien haben eine Schlappe bei den Wahlen zum Europäischen Parlament erhalten. Die sozialistische Koalition für Bulgarien kam auf 18.8%, die Partei der türkischen Minderheit hat auf 16,6% der Stimmen erhalten. Wahlsieger ist die ehemalige Regierungspartei GERB mit über 31%, die neugegründete Partei “Bulgarien Ohne Zensur(BBZ)” des bekannten Journalisten Nikolai Barekov kam aus dem Stand auf 10.7%. Ebenso schaffte der reformative Block, eine Koalition aus mehreren kleinen konservativen und liberalen Parteien hat mit 6.4% den Einzug ins EU-Parlament. Die Sozialistische ABV des ehemaligen Präsidenten Georgi Parvanov verpasste mit 4,3% den Einzug ebenso wie die an der Regierung beteiligte nationalistischen Partei ATAKA (3%)

Angesichts des katastrophalen Wahlergebnisses forderten mehrere Oppositionspolitiker ,allen voran der Parteivorsitzende von GERB, Boiko Borissov und Nikolai Barekov von BBZ den Rücktritt von Premierminister Plamen Orescharski und seiner Regierung. Der Vorsitzende von Orescharskis Partei, der Koalition für Bulgarien und Bulgarischen sozialistischen Partei, Sergej Stanichev, sagte am Sonntag Abend, dass diejenigen, die glauben, das dieses Wahlergebniss zu Neuwahlen führen werde, einen Fehler begehen. Premierminstier Orescharski hat sich noch nicht geäussert.

Auch bei diesen Wahlen sind Unregelmässigkeiten bekannt geworden, so wurden etwa Wähler der Partei der türkischen Minderheit DPS aus anderen Wahlkreisen mit Omnibussen an die Wahlurnen gefahren, aus anderen Wahlkreisen wurde Stimmenkauf bekannt. Auch über unter Druck gesetzte Mitarbeiter wurde berichtet.

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